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AGBs fŘr Internetdienstleistungen

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AGBs f├╝r Internetdienstleistungen

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen (f├╝r Internetdienstleistungen) von
MAST Hard- und Software
Steffen Epple, St.-Barbara-Weg 25, 78567 Fridingen - Stand 01.01.2002

Auch wir kommen um das sogenannte "Kleingedruckte" leider nicht herum. Schlie├člich handelt es sich bei den MAST Internet Services um L├Âsungen mit vielen Einzelelementen. Unsere Gesch├Ąftsbedingungen haben das Ziel, die Gesch├Ąftsbeziehung zwischen Ihnen und MAST unter Ber├╝cksichtigung der Interessen aller Internet-Nutzer verbindlich und fair f├╝r alle zu regeln. Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen von MAST, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und best├Ątigen. Sie werden sehen, dass MAST sich auch hier nichts zu verstecken braucht.

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen der MAST Hard- & Software f├╝r Internet-Services

MAST Hard- & Software mit Sitz in Fridingen (nachfolgend MAST genannt) stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen MAST-Internet-Service genannt) ausschlie├člich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verf├╝gung.

1. Leistungsumfang, Entgelte
1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verkn├╝pft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Angebot von MAST oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

1.2 Die Nutzung des MAST-Internet-Service erfolgt zu den jeweils g├╝ltigen Entgelten gem├Ą├č Kundeninformation. Der Kunde erh├Ąlt zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung.

1.3 MAST beh├Ąlt sich eine ├änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Ge├Ąnderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erh├Âhungen der Entgelte bewirken ein au├čerordentliches K├╝ndigungsrecht des Kunden mit einer Frist von einer Woche.

1.4 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

1.5 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Zusendung einer Rechnung. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im voraus f├╝r den im Bestellformular genannten Zeitraum f├Ąllig. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise f├╝r sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung f├Ąllig.

1.6 Der Kunde ist auch f├╝r Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt ├╝ber seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

1.7 Kommt der Kunde f├╝r zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Verg├╝tung oder in einem l├Ąnger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann MAST das Vertragsverh├Ąltnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist k├╝ndigen.

1.8 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle f├╝r deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell f├╝r Internet-Adressen (sogenannte Domains) ├Ąndern, so ist MAST berechtigt, die Entgelte gegen├╝ber dem Kunden mit Wirksamwerden der ├änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung erheblich sein, steht dem Kunden ein Sonderk├╝ndigungsrecht zu.

1.14 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zur├╝ckbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskr├Ąftig festgestellter Gegenanspr├╝che zu.

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
2.1 MAST haftet f├╝r die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gew├╝nschte Funktionsweise und Vollst├Ąndigkeit der Inhalte und Programmodule nicht, da f├╝r diesen Service eventuell andere Anbieter hinzugezogen werden. MAST ist f├╝r Inhalte, die auf den Web-Servern liegen, nicht verantwortlich und kann keinerlei Gew├Ąhr f├╝r diese Inhalte ├╝bernehmen.

2.2 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files f├╝r die letzten 6 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von MAST nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gem├Ą├č Kundeninformation bereitzustellen. Eine dar├╝ber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch MAST ist ausgeschlossen.

3. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, f├╝r seine gesch├Ąftsm├Ą├čigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach ┬ž6 TDG).

3.2 Der Kunde gew├Ąhrleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht versto├čen. Dar├╝ber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten im Rahmen der MAST-Internet-Services nicht gestattet. MAST ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verst├Â├čt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist MAST berechtigt, das Vertragsverh├Ąltnis aus wichtigem Grund fristlos zu k├╝ndigen.

3.3 MAST beh├Ąlt sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeintr├Ąchtigen k├Ânnten, grunds├Ątzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies sind insbesondere CGI-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. MAST beh├Ąlt sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten l├Ą├čt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeintr├Ąchtigen.

3.4 Dem Kunden ist bekannt, dass f├╝r alle Teilnehmer im ├ťbertragungsweg des Internets in der Regel die M├Âglichkeit besteht, von in ├ťbermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains
4.1 MAST erteilt per Telefon, Post oder Internet grunds├Ątzlich nur unverbindlich Auskunft ├╝ber die Verf├╝gbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass MAST hierauf Einflu├č nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

4.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gew├Ąhr an die DENIC oder an eine andere zust├Ąndige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tats├Ąchlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von MAST unter dem bzw. den gew├╝nschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gew├Ąhrleistung f├╝r die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie f├╝r die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der MAST ausgeschlossen.

4.3 Sollten vom Kunden gew├╝nschte Domains nicht mehr verf├╝gbar sein, wird MAST eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach ber├╝cksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verf├╝gbar sein, wird MAST weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

4.4 MAST betreut w├Ąhrend der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages s├Ąmtliche Domains auf der Grundlage der jeweils g├╝ltigen Richtlinien der Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ├Ąndern oder sollten sich die Rahmenbedingungen f├╝r die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gr├╝nden ver├Ąndern, sind MAST und der Kunde bereit, ihr Vertragsverh├Ąltnis entsprechend anzupassen.

4.5 MAST f├╝hrt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und tr├Ągt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also "admin-c") der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann ein vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Ber├╝cksichtigung findet. Da MAST mit anderen Internetanbietern zusammenarbeitet, wird der Partner als "tech-c" eingetragen. Die Eintragungen "admin-c" und "tech-c" sind notwendige Angaben bei der DENIC. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. ├╝ber www.denic.de) f├╝r ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

4.6 Im Falle der Beendigung des Vertragsverh├Ąltnisses ist es MAST freigestellt, die dem Vertragsverh├Ąltnis zugeordneten Domainnamen zu l├Âschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain ├╝ber einen anderen Anbieter w├╝nschen, so wird MAST hierzu unverz├╝glich die notwendige Freigabe erteilen, sofern die vertragsgem├Ą├čen Entgelte bezahlt wurden.

4.7 Es besteht bei einzelnen Services die M├Âglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zuk├╝nftig als Bestandteil des Vertragsverh├Ąltnisses bei MAST betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. MAST wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuf├╝hren. MAST kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gew├Ąhr f├╝r die erfolgreiche Ummeldung ├╝bernehmen. Sollte f├╝r die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegen├╝ber MAST hierf├╝r leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verh├Ąltnis zwischen MAST und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gem├Ą├č den hier getroffenen Regelungen behandelt.

4.8 Der Kunde erkl├Ąrt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain, sowie Registrierung, ├änderung oder L├Âschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erkl├Ąrungen gegebenenfalls abzugeben.

4.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Ber├╝cksichtigung der jeweils g├╝ltigen Vergaberichtlinien verfahren.

5. Verantwortlichkeit des Kunden f├╝r Inhalte und Domainnamen
5.1 Der Kunde ist f├╝r alle von ihm, ├╝ber seine Zugangskennung oder von Dritten ├╝ber seinen MAST-Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle ├ťberwachung oder ├ťberpr├╝fung dieser Inhalte durch MAST findet nicht statt.

5.2 MAST ├╝berpr├╝ft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Anspr├╝che Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit ├╝blich, dass bis zu einer gerichtlichen Kl├Ąrung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erkl├Ąrt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Anspr├╝che Dritter glaubhaft erhoben werden.

5.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er f├╝r die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. F├╝r den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, beh├Ąlt MAST sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Kl├Ąrung der Streitfrage zu sperren.

5.4 Sollte MAST aus in 3. und 5. beschriebenen Gr├╝nden eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegen├╝ber MAST leistungspflichtig. Der Kunde erkl├Ąrt sich mit s├Ąmtlichen Ma├čnahmen einverstanden, die MAST zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde h├Ąlt MAST bez├╝glich der Ziffern 3. und 5. ferner von Forderungen Dritter, s├Ąmtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

6. Datensicherheit, Online-├ťbertragungen, Suchmaschinen
6.1 Soweit Daten an MAST - gleich in welcher Form - ├╝bermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Internet-Server werden gem├Ą├č Kundeninformation regelm├Ą├čig sorgf├Ąltig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbest├Ąnde nochmals unentgeltlich auf den Internet-Server ├╝bertragen.

6.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen werden von MAST online festgelegt. Die ├ťbertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gew├Ąhr von MAST ├╝ber das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang g├╝ltig und werden von MAST bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchf├╝hrung verwendet. Hierbei auftretende Verz├Âgerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

6.3 Auf Wunsch f├╝hrt MAST eine Anmeldung der Internet-Pr├Ąsenz bei einer von MAST festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt MAST nach besten M├Âglichkeiten einer automatisierten und manuellen Anmeldung, jedoch ohne Gew├Ąhr f├╝r die tats├Ąchliche Aufnahme der Internet-Pr├Ąsenz in die betroffenen Suchmaschinen. ├ťber eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgem├Ą├č alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm f├╝r die Anmeldung angegebene Daten (Stichw├Ârter, Beschreibungen) im Internet ├╝bertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zug├Ąnglich sind.

7. Empfang und Versand von E-Mails
7.1 Der Kunde erkl├Ąrt sich damit einverstanden, dass MAST und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im MAST-Internet-Service E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

7.2 Sollte MAST bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, beh├Ąlt sich die MAST vor, den Service vor├╝bergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls f├╝r ├ťbertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in ├Âffentliche Newsgroups des Internets. Sollte MAST aus diesen Gr├╝nden eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegen├╝ber MAST leistungspflichtig.

7.3 MAST ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen f├╝r E-Mails) eingegangene E-Mails zu l├Âschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gem├Ą├č Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

8. Vertragsbeginn und -ende
8.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und des ersten der angeforderten Domainnamen zum MAST-Internet-Service entsteht zwischen dem Kunden und MAST das Vertragsverh├Ąltnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

8.2 Der Kunde und MAST k├Ânnen das Vertragsverh├Ąltnis ohne Angabe von Gr├╝nden mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist k├╝ndigen.

8.3 Eine K├╝ndigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine K├╝ndigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbed├╝rftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.

8.4 MAST kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung gen├╝gt eine Benachrichtigung per E-Mail.

8.5 F├╝r die MAST Standard-Internet-Services gilt folgende Sonderregelung. Das Datentransfervolumen ist grunds├Ątzlich ohne Limitierung in den Entgelten enthalten, f├╝r Downloads (Softwaredateien, FTP-├ťbertragungen, Audiodateien, Videodateien) und allgemeine Informationsdienste (z.B. Nachrichten, Wirtschaftsdaten, sonstige journalistische Produkte) ist das Volumen jedoch auf 6.000 Megabyte pro Monat beschr├Ąnkt. Sollte dieses Volumen erheblich oder dauerhaft ├╝berschritten werden, steht MAST ein au├čerordentliches K├╝ndigungsrecht zu. Eine Nachberechnung des Datentransfer, der diese Grenze ├╝berschreitet, erfolgt hingegen nicht.

8.6 Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen MAST-Internet-Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verf├╝gbar und technisch m├Âglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes m├Âglich. Der Wechsel zu einem Service mit h├Âherem Tarif ist jederzeit m├Âglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstm├Âglich, die Berechnung des erh├Âhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. MAST kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls in Rechnung stellen. Gutschriften werden mit zuk├╝nftigen Leistungen verrechnet. Als K├╝ndigungsfrist gilt zuk├╝nftig die f├╝r den neu gew├Ąhlten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

8.7 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen K├╝ndigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verst├Â├čen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchf├╝hrbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer K├╝ndigung aus wichtigem Grund ist MAST berechtigt, den Zugang zum MAST-Internet-Service sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverh├Ąltnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu l├Âschen. MAST kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und l├Âschen.

9. Verf├╝gbarkeit, Wartung
9.1 In der Regel stehen die MAST-Internet-Services 24 Stunden t├Ąglich an 7 Tagen in der Woche zur Verf├╝gung. MAST garantiert eine Verf├╝gbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten E-Mail-Nachrichten von 99% per annum. MAST ├╝bernimmt demnach keine Gew├Ąhr f├╝r die ununterbrochene Verf├╝gbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit f├╝r technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der MAST f├╝r durch technisch bedingte Ausf├Ąlle verursachte Datenverluste, abgebrochene Daten├╝bertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

10. Technische Einschr├Ąnkungen
10.1 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server f├╝r seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazit├Ąt f├╝r Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsf├Ąhigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt f├╝r den jeweiligen Server verf├╝gbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tats├Ąchlich dem Kunden zur Verf├╝gung stehenden Bandbreite m├Âglich sind.

11. Leistungsst├Ârungen
11.1 MAST leistet Gew├Ąhr f├╝r die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.

11.2. Sofern sich aus diesen AGB's nicht zul├Ąssigerweise ein anderes ergibt, hat MAST St├Ârungen des Zuganges zum MAST-Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen M├Âglichkeiten unverz├╝glich zu beseitigen. Hat MAST die zu beseitigende St├Ârung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, MAST erkennbare Zugangsst├Ârungen unverz├╝glich, sp├Ątestens aber innerhalb von 4 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (St├Ârungsmeldung).

11.3. Weitergehende Anspr├╝che des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 14 begrenzt.

12. Technische Beratung
12.1 Um die g├╝nstigen Entgelte der MAST Standard-Internet-Services dauerhaft zu sichern, ist eine telefonische Beratung und Beantwortung von Fragen nur f├╝r einkommende Gespr├Ąche m├Âglich. Sollte der Kunde MAST nicht unverz├╝glich erreichen, wird MAST keinen R├╝ckruf vornehmen.

12.2 Alternativ kann der Kunde mit der Nutzung der Internet-Services einhergehende Fragen per E-Mail an MAST ├╝ber ein Formular im Kundenservice (www.mast-computer.de) richten, die ohne gesondertes Entgelt zeitnah beantwortet werden. ├ťber den E-Mail-Service k├Ânnen ferner keine allgemeinen Fragen zur Technik und Arbeitsweise des Internets gestellt werden, deren Gegenstand keine spezifische Problemstellung der Nutzung des Internet-Services darstellt.

13. Eigentumsvorbehalt
13.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von MAST.

14. Haftungsbeschr├Ąnkung und Schadensersatzanspr├╝che
14.1 MAST haftet nur f├╝r Sch├Ąden, die von MAST, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erf├╝llungsgehilfen grob fahrl├Ąssig oder vors├Ątzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschr├Ąnkung betrifft vertragliche wie auch au├červertragliche Anspr├╝che. Unber├╝hrt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. MAST Haftet nicht f├╝r Leistungen die durch Dritte bereitgestellt werden.

14.2 Die Benutzung des MAST-Internet-Services erfolgt demnach gem. der Einschr├Ąnkung der Ziffer 14.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalit├Ąt und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich ├╝ber den MAST-Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.

14.3 MAST haftet nicht f├╝r die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder ├ťbertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von MAST oder dessen Erf├╝llungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 14.1 besteht.

15. Datenschutz
15.1 MAST weist gem├Ą├č ┬ž 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchf├╝hrung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erf├╝llungsgehilfen und Dienstleister der MAST im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

15.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfa├čt und an MAST zu Abrechnungszwecken ├╝bermittelt. MAST ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.

16. Sonstiges
16.1 MAST ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erf├╝llungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. MAST ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchf├╝hrung beauftragte Dienstleister und Erf├╝llungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern f├╝r den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

16.2 Die in den AGB's erw├Ąhnten Mitteilungen der MAST an den Kunden sowie im sonstigen Gesch├Ąftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt MAST grunds├Ątzlich an die E-Mail-Adresse info@wunschname.de zu, die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verf├╝gbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tats├Ąchlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht ge├Ąndert werden.

16.3 ├änderungen der Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse im MAST-Internet-Service (info@wunschname.de) oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen ├änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die ├änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverh├Ąltnis innerhalb eines Monats nach Zugang der ├änderungsmitteilung fristlos k├╝ndigen.

16.4 Vertrags├Ąnderungen, Erg├Ąnzungen und Nebenabreden bed├╝rfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch f├╝r den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

16.5 MAST steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zun├Ąchst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

16.6 Ein Verkauf von einzelnen Gesch├Ąftsbereichen der MAST oder ein Gesellschafterwechsel begr├╝nden kein Sonderk├╝ndigungsrecht.

16.7 Soweit rechtlich zul├Ąssig, ist der Gerichtsstand Fridingen. Es gilt das ma├čgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

16.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollst├Ąndig sein, so wird der Vertrag in seinem ├╝brigen Inhalt davon nicht ber├╝hrt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am n├Ąchsten kommt. Gleiches gilt f├╝r etwaige Vertragsl├╝cken.
 

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